Impressum

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Angaben gemäß § 5 TMG:

Förderverein Gesundheitszentrum Bad Kissingen e.V.
Salinenstraße 4a
97688 Bad Kissingen

Vertreten durch:

Vorsitzende – Eva Maria Roer
Stellvertreter – Landrat Thomas Bold
Stellvertreter – Oberbürgermeister Kay Blankenburg
Stellvertreter – Dr. Frank Böttcher
Prof. Dr. Emanuel Fritschka
Sabine Hein
Dr. Pavol Klobusicky
Kurdirektor Frank Oette
Prof. Dr. med. Monika Reuss-Borst
Dr. Herbert Schulze

Geschäftsführerin:
Monika Lömmer

Kontakt:

Telefon: (09 71) 6 99 19 09-0
Telefax: (09 71) 6 99 19 09-19
E-Mail: info@foerderverein-gesundheitszentrum.de

Registereintrag:

Eintragung im Vereinsregister.
Registergericht:Amtsgericht Schweinfurt
Registernummer: VR10555

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 233605327

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Förderverein Gesundheitszentrum Bad Kissingen e.V.
Salinenstraße 4a
97688 Bad Kissingen
Tel. (09 71) 6 99 19 09-0
Fax (09 71) 6 99 19 09-19

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Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, Facebook Disclaimer von eRecht24, Twitter Bedingungen

AGB

1. Vertragsabschluss

1.1    Mit Abgabe des Antrages erkennt der Mieter die allgemeinen Geschäfts- und Ausstellungsbedingungen und die „Hausordnung“
         des Ausstellungsortes als verbindlich an.

1.2    Der verbindliche Mietvertrag kommt durch die schriftliche Zulassung des Veranstalters gegenüber dem Mieter rechtswirksam zustande. Der Veranstalter ist berechtigt, unter den jeweiligen örtlichen und sachlichen Gegebenheiten der Messe abweichend vom Antrag Art und Umfang des
        beantragten Standes abzuändern, Auflagen hinsichtlich der Aufstellung und Ausgestaltung des Standes zu machen, sofern hierfür ein sachlich gerechtfertigter Grund besteht. Ein Rechtsanspruch des Antragstellers auf Abschluss eines Mietvertrages besteht nicht. Dem Veranstalter steht
        es insbesondere frei, den Kreis der Aussteller im Hinblick auf die Messe einzuschränken. Ein Anspruch des Mieters auf Vereinbarung einer Konkurrenzklausel durch Ausschluss von Wettbewerbern besteht nicht.

1.3    Der Veranstalter kann einseitig von dem abgeschlossenen Vertrag mit sofortiger Wirkung gegenüber dem Mieter zurücktreten, wenn die persönlichen und sachlichen Voraussetzungen in der Person des Mieters, welche dem Mietvertrag zugrunde liegen, nicht oder nicht mehr gegeben sind.

1.4    Dem Mieter wird nach Annahme des Antrages der genaue Standort, Form und Größe des Stande und ggf. Auflagen der Ausstattung schriftlich mitgeteilt. Der Veranstalter ist berechtigt, aus technischen und organisatorischen Erfordernissen, feuerpolizeilichen Auflagen und
        bauordnungsrechtlichen Vorschriften bei der Zuteilung des Standortes von ggf. vorher gemachten Zusagen sachlich gerechtfertigt abzuweichen und insbesondere dem Mieter einen möglichst gleichwertigen Stand zuzuteilen. Dieses gilt auch nach bereits erfolgter schriftlicher Zuteilung des
        Standortes, wenn dazu schwerwiegende sachliche Gründe vorliegen. Ein Mietminderungsanspruch des Mieters ist für diesen Fall ausgeschlossen. Erhebt der Mieter nicht innerhalb von fünf Tagen nach Zugang der Bekanntgabe des Standortes Einwendungen gegen Form und Größe des
        zugesagten Standortes, sind vom Mieter etwaige Einwendungen  ausgeschlossen. Für die Mitteilung ist die Schriftform und Zugang innerhalb der o.g. Frist beim Veranstalter erforderlich.

1.5    Der Mieter ist zur Untervermietung und zur Gebrauchsüberlassung an Dritte nicht berechtigt. Verstößt der Mieter gegen dieses Verbot, ist er verpflichtet, dem Veranstalter 50% der Gesamtmiete zusätzlich zu zahlen. Der Veranstalter ist berechtigt, bei einer nicht genehmigten
         Untervermietung oder Gebrauchsüberlassung an Dritte die sofortige Räumung des Ausstellungsstandes zu verlangen.

2. Rücktritt

2.1    Der Aussteller verpflichtet sich, bei Rücktritt bis 6 Wochen vor der Messe 50% der Standmiete und bei Rücktritt nach diesem Termin die volle Standmiete zu zahlen. Wenn der Stand nicht bezogen wird, ist die Standmiete in voller Höhe zu entrichten; auch dann, wenn der Veranstalter den
        Stand anderweitig vergibt. Firmen, die ihren angemieteten Stand nicht belegen, sind außerdem verpflichtet, den Stand in einen ausstellungsgemäßen Zustand zu versetzen. Andernfalls ist der Veranstalter berechtigt, den Stand auf Kosten des Ausstellers zu dekorieren. Der Aussteller kann
        einen Ersatzaussteller benennen, dieser kann jedoch vom Veranstalter abgelehnt werden. Ein Rücktrittsantrag hat auf jeden Fall per Einschreiben zu erfolgen.

2.2    Die Anmeldung und die Standzuweisung werden vom Mieter inhaltlich voll akzeptiert, wenn der Vermieter bis 5 Tage nach Bekanntgabe der Standzuweisung keine Einwände per eingeschriebenen Brief erhält.

3. Vorbehalte

3.1    Für den Fall, dass aufgrund höherer Gewalt oder nicht vorhersehbarer Ereignisse, die nicht vom Veranstalter zu vertreten sind, die Messe verhindert wird, ist der Veranstalter berechtigt, die Messe abzusagen oder an einem anderen Termin durchzuführen oder bei Eintreten des Ereignisses
        während des Verlaufes der Messe diese abzubrechen oder zu verkürzen. Erfolgt die Absage länger als 8 Wochen vor Eröffnung der Messe, so hat der Vermieter Anspruch auf Zahlung von 30% der Gesamtmiete. Erfolgt die Absage in einem Zeitraum von weniger als 8 Wochen vor Eröffnung
        der Messe, so hat der Veranstalter Anspruch auf 60% der Gesamtmiete. Muss die Messe nach Eröffnung abgebrochen oder verkürzt werden, hat der Vermieter den vollen Anspruch aus dem Mietvertrag.

3.2    Im Falle des Eintritts unter 3.1 genannter Ereignisse sind gegenseitige Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1    Die Mieten und Nebenkosten ergeben sich aus dem Anmeldeformular.
    
4.2    Die in Rechnung gestellten Beträge sind von dem Mieter bis spätestens 1. März 2017 an den Veranstalter zu zahlen. Rechnungen, die zwischen dem 1. März und 27. April 2017 gestellt werden, sind sofort und in voller Höhe zur Zahlung fällig.

4.3    Ist der Mieter in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, nach schriftlicher Nachfristsetzung von 10 Tagen, von dem Vertrag zurückzutreten. Für diesen Fall verpflichtet sich der Mieter, einen  Entschädigungsbetrag wie unter 2.1 angegeben zu zahlen.

4.4    Der Mieter und der Veranstalter vereinbaren bei Zahlungsverzug des Mieters bis zur vollständigen Erfüllung ein Pfandrecht zugunsten des Veranstalters für die vom Mieter eingebrachten Gegenstände. Der Veranstalter ist berechtigt, nach vorheriger schriftlicher Ankündigung unter
         Fristsetzung von 10 Tagen die dem Pfandrecht unterliegenden Gegenstände freihändig zu verwerten.

5. Gesamtschuldnerische Haftung

         Bei einer Mehrheit von Mietern bzgl. eines Ausstellungsstandes entfallen Erklärungen des Veranstalters gegenüber auch nur einem der Mieter mit Wirkung auch für und gegen die anderen. Die Mieter haften in jedem Fall, jeder für sich, gesamtschuldnerisch.

6. Pflichten des Mieters

6.1    Der Mieter ist verpflichtet, die gesetzlichen arbeits- und gewerberechtlichen Vorschriften zu beachten.

6.2    Der Mieter hat für die gesamte Dauer der Messe deutlich sichtbar den Ausstellungsstand mit Namen und Anschrift des Mieters zu kennzeichnen.

6.3    Mit Antragstellung hat der Mieter dem Veranstalter Informationen über den geplanten Ausstellungsstand mitzuteilen. Der Veranstalter wird den Stand genehmigen, wenn sich der Ausstellungsstand in den Gesamtrahmen der jeweiligen Messe einpasst. Weicht der Mieter bei Aufbau des
         Ausstellungsstandes von der genehmigten Ausführung ab, ist der Veranstalter berechtigt, den weiteren Aufbau mit sofortiger Wirkung zu untersagen und für den Fall der Nichtherstellung des genehmigten Zustandes unter Setzung einer Frist von 24 Stunden nach fruchtlosem Fristablauf auf
 
         Kosten des Mieters den Stand zu entfernen. In diesem Fall bleibt der Anspruch des Veranstalters auf Zahlung der Gesamtmiete unberührt.

6.4    Mit der Vorlage der Unterlagen hat der Mieter die Art und den Umfang der beabsichtigten Werbung anzuzeigen. Dem Mieter ist die Werbung jeglicher Art nur im Bereich seines Ausstellungsstandes und nur für den eigenen Betrieb erlaubt. Beabsichtigt der Mieter akustische Werbung
        jeglicher Art oder die Vorführung von Fernseh- und Filmwerken, bedarf es ebenfalls der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Veranstalters. Der Veranstalter ist berechtigt, jegliche Art akustischer Werbung zur Aufrechterhaltung eines geordneten Messebetriebes
        während des Verlaufs der Messe einzuschränken oder gänzlich zu untersagen.

6.5    Der Mieter haftet für sämtliche Schäden, die er oder ein von ihm Beauftragter auf dem jeweiligen Ausstellungsgelände verursacht. Insbesondere ist das Bohren in Wände und Böden sowie da Ankleben von Plakaten an Fenster und Wände strikt untersagt.

6.6    Der Mieter verpflichtet sich alle Dienstleistungen bei der Messe grundsätzlich kostenlos anzubieten. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Genehmigung des Veranstalters.

7. Auf- und Abbauzeiten, Aufrechterhaltung des Standes

7.1    Der Aufbau ist am Vortag der Messe von 10 bis 20 Uhr. Der Aussteller ist verpflichtet, den Stand bis 9 Uhr, zum Eröffnungstag, fertigzustellen. Abbau des Standes ist am letzten Ausstellungstag ab 17 bis 22 Uhr. Der Mieter hat die für den Auf- und Abbau des Standes geltenden Fristen
         einzuhalten. Bei Nichteinhaltung bleiben die Ansprüche des Veranstalters auf Zahlung der Gesamtmiete unberührt. Vor Messeende ist es dem Mieter untersagt, den Stand ganz oder in Teilen abzubauen. Der Mieter ist verpflichtet, während der gesamten Dauer der Messe den
         Ausstellungsstand vertragsgemäß zu betreiben.

7.2    Bei einer Bestellung von Mietmöbeln am Tag des Aufbaus wird ein Aufpreis von 50% erhoben.

7.3    Der Mieter hat den Ausstellungsstand täglich nach Schluss der Messe zu reinigen. Der Mieter trägt die Verkehrssicherungspflicht innerhalb des von ihm genutzten Ausstellungsstandes allein. Der Mieter hat nach Beendigung der Messe den ihm übergebenen Ausstellungsort in dem
         Zustand, in dem er ihn übernommen hat, zurückzugeben. Verlässt der Mieter den Ausstellungsort ohne Herstellung dieses vertragsgemäßen Zustandes, ist der Veranstalter berechtigt, ohne weitere Nachfrist auf Kosten des Mieters, die entsprechenden Arbeiten durchführen zu lassen. Von
         dem Mieter vertragswidrig hinterlassene Gegenstände werden von dem Veranstalter auf Kosten des Mieters unter Ausschluss der Haftung für Verlust und Beschädigung entfernt.

7.4    Der Veranstalter trägt für die Reinigung des nicht an den Mieter überlassenen Veranstaltungsgeländes die Reinigungspflicht.

8. Versorgung

        Mit Antragstellung hat der Mieter die von ihm benötigten Anschlüsse für Strom anzugeben. Der Mieter ist verpflichtet, die Einrichtung der entsprechenden Anschlüsse ausschließlich durch von dem Veranstalter benannte Firmen durchführen zu lassen. Der Mieter haftet für die Einhaltung der
        gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden, die durch nicht genehmigte und nicht durch von dem Veranstalter benannte Firmen durchgeführt wurden. Ein Haftung des Veranstalters für Störungen der Ver- oder Entsorgung wird ausgeschlossen.

9. Allgemeine Bestimmungen

9.1    Der Veranstalter hat keine Versicherung zu Gunsten des Mieters abgeschlossen. Es obliegt allein dem Mieter, für eine ausreichende Versicherung seiner eingebrachten Gegenstände und der ihm obliegenden Verkehrssicherung Sorge zu tragen.

9.2    Die Haftung des Veranstalters für die von dem Mieter eingebrachten Gegenstände oder Personen- und Sachschäden wird, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen und auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei dem Mieter der Nachweis des Verschuldens auferlegt wird.

9.3    Der Veranstalter übernimmt die Bewachung des Messegeländes mit Ausnahme des jeweiligen Ausstellungsstandes des Mieters unter Ausschluss jeglicher Haftung. Von 18 Uhr bis 9 Uhr wird für den Ausstellerbereich ein professioneller Wachdienst eingesetzt.

9.4    Die Durchführung von Fernsehaufnahmen, Videoaufnahmen und das Fotografieren zu gewerblichen Zwecken im Bereich des gesamten Messegeländes ist von der zuvor eingeholten schriftlichen Genehmigung des Veranstalters abhängig.

9.5    Es gilt die jeweilige Hausordnung des Messegeländes. Der Veranstalter übt das Hausrecht im gesamten Messebereich aus. Das Betreten des Ausstellungsgeländes ist dem Mieter und seinen Mitarbeitern jeweils eine Stunde vor bzw. eine Stunde nach Öffnungszeiten der Messe gestattet.
         Abweichungen in den Ausstellungsbedingungen sind zu beachten.

9.6    Kostengünstige Parkplätze stehen am Parkplatz in der Bergmannstraße und an der Eissporthalle zur Verfügung. Zum Be- und Entladen der Ausstellungsstände und –güter darf in der Auf- und Abbauzeit die Kurhausstraße mit einer Sondergenehmigung befahren werden. Die
         Sondergenehmigung erhält der Aussteller vom Veranstalter. Parken ist nicht erlaubt. Nach dem Ladevorgang sind die Fahrzeuge unverzüglich zu entfernen.

9.7   Mit der Teilnahme an der Veranstaltung erklärt sich der Aussteller damit einverstanden, dass er gegebenenfalls auf Aufnahmen zu sehen ist, die im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Veranstalters verwendet werden.

10. Verwirkungsklausel

10.1   Der Mieter ist mit Ansprüchen gegen den Veranstalter aus dem abgeschlossenen Mietvertrag ausgeschlossen, sofern der Mieter diese Ansprüche nicht schriftlich 10 Tage nach Ausstellungsende angezeigt hat.

10.2   Vereinbarungen, die von den Allgemeinen Geschäfts- und Ausstellungsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

         Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Vertragspartner ist Bad Kissingen.

Datenschutz

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Sollten Sie sich für eine Messebeteiligung registrieren oder anmelden, benötigen wir Ihre korrekte Firmierung, Ihre Rechnungsanschrift sowie die Kontaktdaten des für uns relevanten Ansprechpartners. Diese Daten werden für die Vertragsabwicklung verwendet. Für die Korrespondenz mit Ihnen bevorzugen wir den Kontakt per Mail. Daher erfragen wir Ihre E-Mail-Adresse. Um den Ansprechpartner Ihres Unternehmens bei dringenden Rückfragen erreichen zu können, wird auch die Mobilfunktelefonnummer abgefragt.

Des Weiteren benötigen wir Ihr Logo sowie die Angabe Ihrer Homepage für die Darstellung auf unserer Internetseite.

Informationen zu Produkten und Dienstleistungen werden ebenfalls abgefragt.
Die Kosten für Messestand und Standzubehör werden in Rechnung gestellt. Wir behalten uns vor, diese zukünftig auch per Lastschrift einzuziehen. Hierzu benötigen wir Ihre Bankverbindung und ein SEPA-Mandat von Ihnen. Der Nutzung der Daten können Sie jederzeit widersprechen.
Bevor diese Daten an uns übermittelt werden, verschlüsseln wir sie mit dem SSL (Secure-Socket-Layer) Verfahren. Es gehört zu den sichersten und gebräuchlichsten Verfahren im Internet. Es wird unter anderem auch beim Online-Banking verwendet.

Zu welchen Zwecken erheben und verarbeiten wir personenbezogene Daten?

Wir verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung, zur Pflege der Kundenbeziehungen und für unsere Werbeansprachen.

Ihre Daten werden sorgfältig behandelt und nur in besonderen Fällen an Dritte weitergegeben. Ein solcher Fall ist die Ausstellerliste, welche an unsere Medien- bzw. Anzeigepartner übermittelt wird. Diese beinhaltet die allgemeinen Unternehmensdaten sowie die Kontaktdaten des Ansprechpartners.

Selbstverständlich können Sie der Weitergabe Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Bitte wenden Sie sich hierzu an die Geschäftsstelle des Förderverein Gesundheitszentrum Bad Kissingen e.V., Salinenstraße 4a, 97688 Bad Kissingen,
Telefon: 0971/6991909-0, oder an: info@foerderverein-gesundheitszentrum.de
Des Weiteren wird die Ausstellerliste an unseren Partner zur Erstellung des Programmheftes weitergeleitet.

Bitte beachten Sie, dass alle Aussteller mit ihren allgemeinen Unternehmensdaten, wie Name, Adresse, Kontaktdaten und Logo (mit Verlinkung auf die jeweilige Website), Produkt oder Dienstleistung, auf der Homepage der Bad Kissinger Gesundheitstage dargestellt werden.

Unsere Datenschutzbestimmungen stehen im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).


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Auf Verlangen werden wir Ihnen unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten erteilen. Wenn Sie dies wünschen, senden Sie uns bitte eine Nachricht an unten stehende Daten oder kontaktieren Sie uns persönlich. Ebenso sind wir verpflichtet, auf Verlangen die über Sie gespeicherten Daten zu berichtigen, zu sperren oder zu löschen.


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Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, Facebook Disclaimer von eRecht24, Twitter Bedingungen

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